1 Anbieter, Geltungsbereich und Begriffe

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1.1 Vertragspartner

Vertragspartner für sämtliche von diesen AGB erfassten Angebote ist die DigGesV – Digitale Gesundheitsverbindungen UG (haftungsbeschränkt), Mühlenstr. 8a, 14167 Berlin, im Folgenden „DigGesV“ genannt.

1.2 Einbezogene Plattformen und Angebote

Diese AGB gelten einheitlich für die nachfolgenden Plattformen und die jeweils darüber angebahnten oder geschlossenen Verträge:

• diggesv.com: insbesondere digitale Einzelberatungen, Online-Gruppen, digitale Gemeinschaftsangebote, Terminplanung, Buchung, Premium-Mitgliedschaft, Kundenkonto und zugehörige digitale Leistungen;
• lifetools.diggesv.com: insbesondere Verkauf und Lieferung körperlicher Produkte sowie Verweise auf Beratungs- und Gruppenangebote von DigGesV;
• app.diggesv.com: insbesondere frei zugängliche oder geschützte Informationsangebote, Blogbeiträge, Videos, Übungen, Entspannungsangebote, digitale Materialien und Verweise auf weitere DigGesV-Angebote;
• meet.diggesv.com: insbesondere die technische Durchführung digitaler Einzelberatungen, Online-Gruppen, virtueller Gemeinschaftsangebote und sonstiger Live-Videoformate. Soweit über DigGesV-Meet eine zuvor gebuchte Leistung durchgeführt wird, richtet sich der Vertrag nach den Bestimmungen für die zugrunde liegende Einzelberatung, Gruppe oder sonstige digitale Dienstleistung;
• zugehörige Bereiche: insbesondere virtuelle Räume, Warenkorb, Kasse, Kundenkonto, Termin-, Buchungs- und Bestellbereiche sowie zentrale Rechtstextseiten.

Wird auf einer Plattform lediglich auf ein Angebot einer anderen DigGesV-Plattform verlinkt, richtet sich der Vertrag nach der Art des tatsächlich gebuchten oder bestellten Angebots. Der Verkauf körperlicher Waren unterliegt insbesondere Kapitel 9; digitale Beratungen und Gruppenangebote unterliegen insbesondere den Kapiteln 5 und 6.

1.3 Verbraucher und Unternehmer

Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit in einzelnen Bestimmungen keine ausdrückliche Unterscheidung vorgenommen wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu privaten Zwecken abschließt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Rangfolge der Vertragsunterlagen

Maßgeblich für den konkreten Vertrag sind in folgender Reihenfolge: individuelle Vereinbarungen, die konkrete Angebots- oder Produktbeschreibung, die Buchungs-, Termin- oder Bestellbestätigung und diese AGB. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

2 Anfragen, Vertragsschluss, Preise und Zahlung

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2.1 Darstellung der Angebote

Die Darstellung von Leistungen, Mitgliedschaften, digitalen Inhalten und Waren auf den DigGesV-Plattformen dient grundsätzlich der Information und stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern das jeweilige Angebot nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet ist.

2.2 Unverbindliche Anfragen und Vormerkungen

Terminanfragen, Interessenbekundungen, Wartelisteneinträge und Vormerkungen sind unverbindlich. Sie stellen weder eine kostenpflichtige Bestellung noch eine feste Termin- oder Platzreservierung dar. Ein Vertrag kommt hierdurch nicht zustande.

DigGesV kann nach einer Anfrage oder Vormerkung Kontakt aufnehmen, Termine abstimmen, die Verfügbarkeit prüfen und einen Link oder eine andere Möglichkeit zur verbindlichen Buchung bereitstellen.

2.3 Bestellung, Buchung und Vertragsschluss

Mit dem Absenden einer ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichneten Bestellung oder Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags ab. Vor dem Absenden können Eingaben überprüft und, soweit der technische Ablauf dies vorsieht, korrigiert werden.

Der Vertrag kommt zustande, wenn DigGesV das Angebot ausdrücklich annimmt, eine verbindliche Buchungs- oder Auftragsbestätigung übermittelt, die bestellte Ware versendet oder mit der vereinbarten Leistung beginnt. Eine rein technische Eingangsbestätigung stellt nur dann die Vertragsannahme dar, wenn dies in ihr ausdrücklich erklärt wird.

Bei terminabhängigen Angeboten kommt ein Vertrag erst zustande, wenn der konkrete Termin oder die Terminserie bestätigt und die erforderliche kostenpflichtige Buchung abgeschlossen wurde.

2.4 Preise und Steuern

Es gelten die im jeweiligen Angebot und unmittelbar vor Abschluss der Bestellung oder Buchung ausgewiesenen Preise. Maßgeblich ist der vor Abgabe der Bestellung angezeigte Gesamtpreis einschließlich der anwendbaren Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Bei Waren werden zusätzlich anfallende Versandkosten vor Abschluss der Bestellung ausgewiesen.

Unverbindliche Preisangaben im Rahmen einer Anfrage oder Vormerkung dienen lediglich der Orientierung. Der verbindliche Gesamtpreis wird im Buchungs- oder Bestellprozess angezeigt.

2.5 Zahlung

Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden im jeweiligen Bestell- oder Buchungsprozess angezeigt. Soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, ist die Zahlung mit Vertragsschluss fällig. DigGesV kann die Bereitstellung einer kostenpflichtigen Leistung oder den Versand einer Ware vom erfolgreichen Zahlungseingang abhängig machen.

Bei fehlgeschlagener oder zurückgebuchter Zahlung bleibt der Zahlungsanspruch bestehen. Gesetzliche Rechte, insbesondere bei unberechtigten Belastungen oder wirksamem Widerruf, bleiben unberührt.

2.6 Elektronische Kommunikation

Vertragsbezogene Mitteilungen, Terminbestätigungen, Zugangsdaten, Rechnungen, Bestellinformationen und sonstige Erklärungen können elektronisch an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder über das Kundenkonto übermittelt werden. Der Kunde ist verpflichtet, eine erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben und auch den Spam- oder Junk-Mail-Ordner zu prüfen.

3 Kundenkonto und Nutzung der Plattformen

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3.1 Registrierung

Für einzelne Angebote kann ein persönliches Kundenkonto erforderlich sein. Andere Angebote, insbesondere unverbindliche Anfragen, können gegebenenfalls ohne Kundenkonto genutzt werden. Bei der Registrierung sind vollständige und zutreffende Angaben zu machen und Änderungen zeitnah zu aktualisieren.

Ein Kundenkonto ist grundsätzlich nur für eine Person bestimmt. Die gemeinsame Nutzung eines Kontos oder die Übertragung des Kontos auf Dritte ist nicht gestattet.

3.2 Zugangsdaten und Kontosicherheit

Zugangsdaten, Passwörter, persönliche Buchungslinks und geschützte Zugänge sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung, ist DigGesV unverzüglich zu informieren.

Der Kunde ist für Aktivitäten verantwortlich, die er selbst oder von ihm autorisierte Personen unter Verwendung seiner Zugangsdaten vornehmen. Eine Haftung für Handlungen unbekannter Dritter richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und setzt insbesondere ein zurechenbares Verhalten voraus.

3.3 Zulässige und verbotene Nutzung

Die DigGesV-Plattformen und Angebote dürfen nur im Rahmen ihres vorgesehenen Zwecks und im Einklang mit geltendem Recht genutzt werden. Insbesondere ist es untersagt:

• unbefugt auf Systeme, Konten, Sitzungen, Daten oder geschützte Bereiche zuzugreifen;
• Schadsoftware, Viren oder andere schädliche Technologien zu verbreiten;
• die Funktionsfähigkeit, Sicherheit, Verfügbarkeit oder Integrität der Plattformen zu beeinträchtigen;
• automatisierte Datenerfassungen, Scraping oder systematische Auswertungen ohne vorherige Zustimmung durchzuführen;
• rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, bedrohende oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu verbreiten;
• Plattformen, Gruppen oder Sitzungen für unerlaubte Werbung, Direktmarketing oder die Vermarktung eigener Angebote zu nutzen;
• technische Schutzmaßnahmen zu umgehen oder den Quellcode geschützter Anwendungen unbefugt zurückzuentwickeln.

3.4 Sperrung und Beendigung des Zugangs

DigGesV kann einen Zugang vorübergehend sperren oder beenden, wenn konkrete Anhaltspunkte für Missbrauch, eine Gefährdung anderer Personen, erhebliche Sicherheitsrisiken oder einen wesentlichen Verstoß gegen diese AGB bestehen. Soweit die Umstände dies zulassen, wird der betroffenen Person vor einer dauerhaften Sperrung Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Bereits entstandene Zahlungsansprüche und zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Soweit eine bezahlte Leistung wegen eines von DigGesV zu vertretenden Umstands nicht mehr erbracht wird, gelten Kapitel 12 und die gesetzlichen Rechte des Kunden.

3.5 Verlinkte Angebote und Dienste Dritter

Die Plattformen können Links zu externen Websites oder technischen Diensten Dritter enthalten. Für Inhalte und Angebote Dritter gelten deren Bedingungen. DigGesV macht sich fremde Inhalte durch eine bloße Verlinkung nicht zu eigen. Die gesetzliche Haftung für eigene Auswahl-, Prüf- oder Hinweispflichten bleibt unberührt.

3.6 Barrierefreiheit

DigGesV bemüht sich um einen barrierearmen Zugang zu seinen Plattformen und Angeboten. Treten Zugangsprobleme auf, können diese unter möglichst genauer Beschreibung des Problems an DigGesV gemeldet werden. Gesetzliche Anforderungen an die Barrierefreiheit bleiben unberührt.

3.7 Newsletter

Newsletter werden nur auf Grundlage einer entsprechenden Einwilligung oder einer anderen gesetzlichen Erlaubnis versendet. Eine Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft, insbesondere über den Abmeldelink im Newsletter, widerrufen werden. Der Widerruf hat keinen Einfluss auf bestehende Verträge.

4 Digitale Inhalte und von DigGesV erarbeitete Materialien

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4.1 Anwendungsbereich

Dieser Abschnitt gilt für kostenfreie und kostenpflichtige digitale Inhalte sowie für Materialien, die DigGesV im Rahmen der Websites, der App, von Beratungen, Gruppen, Veranstaltungen, Trainingsprogrammen oder Mitgliedschaftsangeboten bereitstellt.

Geschützt sind insbesondere Texte, Konzepte, Arbeitsblätter, Gesprächsleitfäden, Übungen, Trainingsmaterialien, Präsentationen, Handouts, Checklisten, Grafiken, Illustrationen, Fotos, Videos, Audioinhalte, Podcasts, Meditationen, Vorlagen, Datenbanken, Softwarebestandteile, Marken, Logos und sonstige von DigGesV oder für DigGesV erarbeitete Inhalte.

4.2 Bereitstellung und Zugriff

Digitale Inhalte können insbesondere per E-Mail, Download-Link, Kundenkonto, geschützter Website, App, Videobereich oder einer anderen in der Angebotsbeschreibung genannten digitalen Umgebung bereitgestellt werden. Zeitpunkt, Umfang und Dauer des Zugriffs ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung und Buchungsbestätigung.

Ein zeitlich begrenzter Zugriff endet mit Ablauf des angegebenen Zeitraums. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, zulässige Downloads innerhalb des Bereitstellungszeitraums zu sichern, soweit die Angebotsbeschreibung nichts anderes vorsieht.

4.3 Nutzungsrechte

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die bereitgestellten Inhalte für eigene persönliche, nicht gewerbliche Zwecke im vertraglich vorgesehenen Umfang zu nutzen.

Mit dem Erwerb eines digitalen Inhalts oder der Teilnahme an einer Beratung, Gruppe oder Veranstaltung werden keine Urheber-, Marken-, Patent-, Datenbank- oder sonstigen Schutzrechte übertragen.

4.4 Unzulässige Nutzung

Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung von DigGesV ist es insbesondere nicht gestattet, geschützte Inhalte oder Materialien:

• an Dritte weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen oder in sozialen Netzwerken zu veröffentlichen;
• zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen oder zu verbreiten, soweit dies nicht für die vertragsgemäße persönliche Nutzung erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist;
• zu verkaufen, zu vermieten, zu lizenzieren, in eigene kostenpflichtige Angebote zu integrieren oder sonst gewerblich zu verwerten;
• als eigene Inhalte auszugeben oder Kennzeichnungen, Urhebervermerke, Marken oder technische Schutzmaßnahmen zu entfernen;
• zur Erstellung konkurrierender Angebote, Schulungen, Beratungsprogramme, Datenbanken oder automatisierter Trainingssysteme zu verwenden.

Zwingende gesetzliche Nutzungsbefugnisse, insbesondere das gesetzlich zulässige Zitatrecht, bleiben unberührt.

4.5 Aktualisierungen und gesetzliche Rechte

Soweit auf einen Vertrag die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte anwendbar sind, stellt DigGesV die gesetzlich geschuldeten Aktualisierungen einschließlich erforderlicher Sicherheitsaktualisierungen bereit. Die gesetzlichen Rechte bei nicht vertragsgemäßer Bereitstellung oder Mängeln digitaler Produkte bleiben unberührt.

5 Online-Einzelberatungen und sonstige digitale Dienstleistungen

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5.1 Terminanfrage und Terminbestätigung

Bei Online-Einzelberatungen kann zunächst ein Wunschtermin, eine gewünschte Uhrzeit, die Gesprächsdauer, ein Tarif und das Beratungsanliegen angefragt werden. Eine solche Anfrage ist unverbindlich. Der Termin wird erst durch eine gesonderte Bestätigung verbindlich.

Die bei der Anfrage angezeigten Beträge können der preislichen Orientierung dienen. Der verbindliche Gesamtpreis wird vor Abschluss der kostenpflichtigen Buchung angezeigt.

5.2 Verbindliche Buchung

Nach Prüfung und Bestätigung des Termins erhält der Kunde die Möglichkeit zur verbindlichen Buchung. Der Vertrag umfasst ausschließlich die in der Angebotsbeschreibung und Buchungsbestätigung genannte Leistung, Dauer und Anzahl von Terminen.

5.3 Leistungsumfang und Durchführung

Online-Beratungen werden zum bestätigten Termin als digitales Live-Gespräch durchgeführt. Inhalt und Umfang richten sich nach der gebuchten Leistung. DigGesV kann die Beratung durch entsprechend qualifizierte Mitarbeitende oder beauftragte Fachkräfte durchführen lassen.

Nach der Buchung werden die erforderlichen Termin-, Zugangs- und Teilnahmeinformationen elektronisch bereitgestellt. Persönliche Zugangslinks dürfen nicht ohne Zustimmung von DigGesV an Dritte weitergegeben werden.

5.4 Technische Voraussetzungen

Für Live-Angebote werden grundsätzlich ein kompatibles internetfähiges Endgerät, eine stabile Internetverbindung, ein aktueller Browser, eine erreichbare E-Mail-Adresse, Lautsprecher oder Kopfhörer sowie je nach Angebot Mikrofon und Kamera benötigt. Besondere technische Voraussetzungen werden in der Angebotsbeschreibung oder vor dem Termin mitgeteilt.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die eigene technische Ausstattung rechtzeitig zu prüfen und für eine möglichst ungestörte, vertrauliche Umgebung zu sorgen.

5.5 DigGesV-Meet und virtuelle Räume

Digitale Beratungen, Gruppen und virtuelle Räume können über DigGesV-Meet unter meet.diggesv.com durchgeführt werden. Kamera und Mikrofon können, soweit das jeweilige Angebot dies zulässt, durch die teilnehmende Person selbst gesteuert werden. Bei sensiblen Themen kann die Verwendung eines Pseudonyms empfohlen werden, sofern die Identifizierung für die Vertragsdurchführung nicht erforderlich ist.

Einige Angebote können freiwillige virtuelle Räume oder VR-Inhalte umfassen. Für deren Nutzung kann ein geeignetes VR-fähiges Endgerät erforderlich sein. Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

5.6 Terminänderung, Absage und technische Störungen

Regelungen zu Terminänderungen, Absagen und verspäteter oder unterbliebener Teilnahme ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung und Buchungsbestätigung. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Kann DigGesV einen bestätigten Termin nicht durchführen, wird grundsätzlich ein Ersatztermin angeboten. Ist ein Ersatztermin nicht möglich oder für den Kunden unzumutbar, werden Zahlungen für die nicht erbrachte Leistung erstattet.

Bei technischen Störungen bemühen sich die Beteiligten um eine angemessene Fortsetzung oder Ersatzlösung. Beruht eine Störung ausschließlich auf der Internetverbindung, dem Endgerät oder der Software des Kunden, besteht kein Anspruch auf eine kostenlose Wiederholung, sofern DigGesV die Leistung ordnungsgemäß bereitgestellt hat. Gesetzliche Rechte im Einzelfall bleiben unberührt.

5.7 Kein Ersatz für medizinische Behandlung und keine Erfolgsgarantie

Die digitalen Beratungs- und Begleitungsangebote dienen der Information, Orientierung, Unterstützung, Psychoedukation und alltagsbezogenen Begleitung. Sie ersetzen keine ärztliche, psychiatrische, psychotherapeutische oder sonstige heilkundliche Diagnose oder Behandlung.

Ein bestimmter persönlicher, gesundheitlicher oder wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern er nicht ausdrücklich als konkrete Leistung vereinbart wurde.

6 Online-Gruppen und digitale Gemeinschaftsangebote

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6.1 Interessenbekundung und Vormerkung

Bei Online-Gruppen kann die Planung zunächst über eine unverbindliche Interessentenliste oder Vormerkung erfolgen. Interessierte Personen können passende Startzeiträume, Wochentage und Uhrzeiten angeben. Eine Vormerkung ist keine Buchung, kein Vertrag und keine verbindliche Platzreservierung.

6.2 Terminfindung und Buchungsfreigabe

DigGesV ermittelt auf Grundlage der Rückmeldungen einen geeigneten gemeinsamen Zeitraum. Konkrete Gruppentermine werden festgelegt, sobald die organisatorischen Voraussetzungen und die für das jeweilige Angebot erforderliche Teilnehmerzahl erreicht sind. Anschließend können vorgemerkte Personen über die Termine und die Möglichkeit zur verbindlichen Buchung informiert werden.

6.3 Verbindliche Buchung und Terminserien

Ein verbindlicher Teilnahmeplatz entsteht erst durch die kostenpflichtige Buchung und deren Bestätigung. Je nach Angebot kann die Buchung einen einzelnen Termin, mehrere zusammengehörende Termine oder eine vollständige Terminserie umfassen. Bei einer Terminserie gilt die Buchung für den in der Angebotsbeschreibung genannten Gesamtumfang.

6.4 Teilnehmerzahl, Verfügbarkeit und Warteliste

Mindest- und Höchstteilnehmerzahl richten sich nach der jeweiligen Angebotsbeschreibung. Wird die erforderliche Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann DigGesV den Beginn verschieben, einen neuen Zeitraum vorschlagen oder das Angebot absagen. Bereits für eine nicht stattfindende Gruppe geleistete Zahlungen werden erstattet, sofern keine einvernehmliche Umbuchung erfolgt.

Ist eine Gruppe vollständig belegt, kann eine Warteliste geführt werden. Die Aufnahme in die Warteliste begründet keinen Anspruch auf einen Teilnahmeplatz.

6.5 Teilnahme und Verhaltensregeln

Teilnehmende sind zu einem respektvollen, wertschätzenden und konstruktiven Umgang verpflichtet. Beleidigungen, diskriminierende oder aggressive Äußerungen, Belästigungen, unerlaubte Werbung, die gezielte Störung des Ablaufs sowie die Gefährdung anderer Teilnehmender sind untersagt.

An einer Gruppe dürfen grundsätzlich nur ordnungsgemäß angemeldete Personen teilnehmen. Die Anwesenheit weiterer Personen im Raum oder die Weitergabe des Zugangs ist nur mit vorheriger Zustimmung von DigGesV und, soweit erforderlich, der übrigen Teilnehmenden zulässig.

6.6 Vertraulichkeit und Aufzeichnungsverbot

Persönliche Informationen, Äußerungen und Gesprächsinhalte anderer Teilnehmender sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht außerhalb der Gruppe verbreitet werden.

Ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung aller Betroffenen sind Ton-, Video- und Bildschirmaufzeichnungen, Screenshots, Fotografien oder sonstige Mitschnitte sowie deren Speicherung, Veröffentlichung oder Weitergabe untersagt.

6.7 Ausschluss von der Teilnahme

Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen die Teilnahme- und Verhaltensregeln kann DigGesV nach angemessener Abwägung eine Verwarnung aussprechen, die Teilnahme beschränken oder die betroffene Person von einzelnen oder weiteren Terminen ausschließen. Bei akuter Gefährdung oder besonders schwerwiegenden Verstößen kann ein sofortiger Ausschluss erfolgen.

Ob bei einem berechtigten Ausschluss ein Anspruch auf Erstattung besteht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und den gesetzlichen Vorschriften.

7 Premium-Mitgliedschaft

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7.1 Vertragsgegenstand und Vorteile

Die Premium-Mitgliedschaft ist ein eigenständiges digitales Mitgliedschaftsangebot. Sie gewährt während der vereinbarten Laufzeit die in der jeweiligen Angebotsbeschreibung genannten Vorteile, insbesondere besondere Konditionen bei ausgewählten Angeboten, frühzeitige Informationen und zusätzliche Mitgliederangebote.

Die konkreten Vorteile richten sich nach der bei Vertragsschluss geltenden Angebotsbeschreibung. Soweit einzelne Vorteile zeitlich begrenzt, kontingentiert oder an weitere Voraussetzungen geknüpft sind, wird hierauf im jeweiligen Angebot hingewiesen.

7.2 Aktivierung, Laufzeit und Verlängerung

Die Premium-Mitgliedschaft wird nach erfolgreichem Vertragsschluss und, soweit vorgesehen, nach Eingang der Zahlung für das zugehörige Kundenkonto aktiviert. Die Laufzeit beträgt zwölf Monate, sofern in der Angebotsbeschreibung keine abweichende Laufzeit angegeben ist.

Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich nicht automatisch. Sie endet mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist. Eine erneute Mitgliedschaft kann gesondert abgeschlossen werden.

7.3 Gesonderte Buchung weiterer Angebote

Die Premium-Mitgliedschaft beinhaltet nicht automatisch die Buchung einer Online-Beratung, einer Online-Gruppe, einer Veranstaltung, eines digitalen Inhalts oder einer sonstigen kostenpflichtigen Einzelleistung. Solche Angebote müssen weiterhin gesondert ausgewählt, angefragt, vorgemerkt oder gebucht werden.

Die Mitgliedschaft allein begründet keinen Anspruch auf einen bestimmten Beratungstermin, eine bestimmte Anzahl buchbarer Angebote oder die Teilnahme an einer konkreten Gruppe.

7.4 Gruppenverfügbarkeit und Wartezeiten

Die Durchführung und Verfügbarkeit von Online-Gruppen richten sich nach der jeweiligen Terminplanung, der erforderlichen Teilnehmerzahl und den verfügbaren Plätzen. Der Abschluss der Premium-Mitgliedschaft garantiert keinen sofort verfügbaren Gruppenplatz.

Vormerkungen und Wartelistenpositionen sind unverbindlich. Die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft beginnt mit der Aktivierung und läuft grundsätzlich unabhängig davon, ob ein gewünschtes Gruppenangebot bereits verfügbar ist oder ein Mitglied auf einen Teilnahmeplatz wartet. Vormerk- und Wartezeiten unterbrechen oder verlängern die Mitgliedschaft nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

7.5 Persönliche Nutzung und Beendigung

Die Premium-Mitgliedschaft ist personenbezogen und nicht auf Dritte übertragbar. Premium-Vorteile dürfen nur durch das registrierte Mitglied genutzt werden.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs gelten Kapitel 11 und die gesonderte Widerrufsbelehrung.

8 Minderjährige und besondere Schutzvoraussetzungen

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8.1 Mindestalter

Verträge können grundsätzlich nur von volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen geschlossen werden. Jugendliche ab 16 Jahren dürfen ausdrücklich dafür vorgesehene digitale Beratungs- oder Gruppenangebote nur mit vorheriger Zustimmung ihrer Sorgeberechtigten nutzen.

8.2 Zustimmung und Prüfung der Sorgeberechtigten

DigGesV kann einen geeigneten Nachweis der Identität und Berechtigung der Sorgeberechtigten verlangen. Soweit für eine gesonderte Identitäts- und Berechtigungsprüfung eine Aufwandsentschädigung erhoben wird, wird deren Höhe vor Beauftragung transparent mitgeteilt.

Nach der derzeit vorgesehenen Regelung beträgt diese Aufwandsentschädigung einmalig 0,84 € netto beziehungsweise 1,00 € brutto einschließlich 19 % Umsatzsteuer. Sie dient der Deckung des administrativen Prüfaufwands, wird nicht auf andere Leistungen angerechnet und nach Durchführung der Prüfung grundsätzlich nicht erstattet. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

8.3 Akute Krisen und Ausschlusskriterien

Die Angebote von DigGesV sind nicht für medizinische oder psychiatrische Notfälle bestimmt. Personen in akuten Krisensituationen, insbesondere bei akuter Suizidalität, schweren psychotischen Zuständen oder einer unmittelbaren Gefährdung, können von der Teilnahme ausgeschlossen und an geeignete Notfall- oder Fachstellen verwiesen werden.

DigGesV kann eine Teilnahme auch ablehnen oder beenden, wenn die erforderliche Stabilität für das konkrete Angebot nicht gegeben ist oder die Sicherheit der betroffenen Person, anderer Teilnehmender oder Mitarbeitender gefährdet erscheint.

9 Verkauf und Lieferung von Waren über DigGesV LifeTools

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9.1 Anwendungsbereich

Dieser Abschnitt gilt für den Verkauf körperlicher Waren, die insbesondere über lifetools.diggesv.com angeboten werden. Verweist LifeTools lediglich auf digitale Beratungen, Gruppen oder andere Leistungen, gelten die für diese Leistung einschlägigen Kapitel dieser AGB.

9.2 Produktdarstellung und Vertragsschluss

Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Darstellung oder Ausführung können sich insbesondere aus Bildschirmeinstellungen, Materialien oder Herstellungsprozessen ergeben, soweit sie zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.

Der Vertragsschluss richtet sich nach Kapitel 2. Soweit eine Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde hierüber informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Waren werden erstattet.

9.3 Lieferung, Liefergebiet und Versandkosten

Liefergebiet, Lieferzeit, Versandart und Versandkosten werden in der Produktbeschreibung oder im Bestellprozess angegeben. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an das Transportunternehmen auf ihn über. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gefahrtragungsregeln.

9.4 Individuell angefertigte Waren

Bei individuell angefertigten oder personalisierten Waren ist der Kunde für die Richtigkeit der von ihm übermittelten Texte, Namen, Motive, Maße oder sonstigen Gestaltungsangaben verantwortlich. DigGesV ist nicht verpflichtet, diese Angaben inhaltlich oder sprachlich zu prüfen, soweit keine offensichtlichen Fehler erkennbar sind.

Der Kunde versichert, dass von ihm bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht rechtswidrig sind.

9.5 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Kaufpreises Eigentum von DigGesV.

9.6 Transportschäden und Mängelrechte

Erkennbare Transportschäden sollten nach Möglichkeit unmittelbar beim Zusteller beanstandet und DigGesV mitgeteilt werden. Eine unterlassene Meldung schränkt die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern nicht ein.

Für Mängel der Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Zusätzliche Garantien bestehen nur, wenn sie ausdrücklich erklärt wurden.

10 Einreichung eigener Artikel, Audio- und Kreativinhalte

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10.1 Voraussetzungen der Einreichung

Nutzer können DigGesV eigene Artikel, Audioinhalte oder sonstige Werke zur Prüfung anbieten, soweit hierfür eine Einreichungsmöglichkeit bereitgestellt wird. Eingereicht werden dürfen nur Inhalte, an denen die einreichende Person die erforderlichen Rechte besitzt und die keine Rechte Dritter oder gesetzlichen Vorschriften verletzen.

10.2 Rechte zur Prüfung

Mit der Einreichung erhält DigGesV ein einfaches, unentgeltliches und zeitlich auf die Prüfung beschränktes Recht, den Inhalt intern zu speichern, zu vervielfältigen und den mit der Prüfung befassten Personen zugänglich zu machen. Die bloße Einreichung berechtigt DigGesV nicht zur öffentlichen Veröffentlichung oder weitergehenden wirtschaftlichen Nutzung.

10.3 Veröffentlichung und Aufwandsentschädigung

Eine Veröffentlichung, Bearbeitung oder weitergehende Nutzung erfolgt nur auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung, in der insbesondere Nutzungsrechte, Bearbeitungsbefugnisse, Veröffentlichungswege und eine mögliche Vergütung geregelt werden.

Soweit eine Aufwandsentschädigung angeboten wird, richtet sie sich nach Art, Umfang und Qualität des ausgewählten Werks. Nach der bisherigen Regelung kann sie zwischen 5 € und 50 € liegen. Ein Anspruch entsteht erst mit Abschluss der gesonderten Vereinbarung.

11 Widerrufsrecht

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11.1 Allgemeine Hinweise

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift. Die Einzelheiten ergeben sich aus der jeweils anwendbaren Widerrufsbelehrung, die vor Vertragsschluss bereitgestellt wird.

Für digitale Beratungs-, Begleitungs- und Gruppenangebote gelten die Informationen unter diggesv.com/widerrufsbelehrung/. Für Waren aus dem LifeTools-Shop gelten die Informationen unter lifetools.diggesv.com/rechtliches/rueckgabe-widerruf/.

11.2 Digitale Beratungen und Dienstleistungen

Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, beträgt die Widerrufsfrist grundsätzlich 14 Tage ab Vertragsschluss. Verlangt der Kunde ausdrücklich, dass DigGesV bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, kann bei einem späteren Widerruf unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Eingang des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen verlangt werden.

Bei Verträgen über mehrere Sitzungen erlischt das Widerrufsrecht nicht allein dadurch, dass bereits eine einzelne Sitzung stattgefunden hat. Für bereits erbrachte Sitzungen kann jedoch unter den gesetzlichen Voraussetzungen anteiliger Wertersatz anfallen.

Bei einer entgeltlichen Dienstleistung kann das Widerrufsrecht vor Ablauf der Frist erlöschen, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Kunde vor Beginn ausdrücklich zugestimmt sowie bestätigt hat, dass ihm der Verlust des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung bekannt ist.

11.3 Digitale Inhalte

Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn DigGesV mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, seine Kenntnis vom dadurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat und ihm eine Vertragsbestätigung nach den gesetzlichen Vorgaben bereitgestellt wurde.

11.4 Waren aus dem LifeTools-Shop

Bei Waren beträgt die Widerrufsfrist grundsätzlich 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware erhalten hat. Bei getrennt gelieferten Waren beginnt die Frist grundsätzlich mit Erhalt der zuletzt gelieferten Ware.

Für nicht vorgefertigte Waren, die nach einer individuellen Auswahl oder Bestimmung hergestellt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten werden, kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein.

Bei wirksamem Widerruf trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern er vor Vertragsschluss ordnungsgemäß darüber informiert wurde. Die Einzelheiten und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der LifeTools-Widerrufsbelehrung.

11.5 Elektronische Widerrufsfunktion

Bei Fernabsatzverträgen, die über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen werden und für die ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, stellt DigGesV während der Widerrufsfrist eine ständig verfügbare, hervorgehoben platzierte und leicht zugängliche Widerrufsfunktion bereit. Sie ist mit „Vertrag widerrufen“ oder einer anderen gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung beschriftet.

Die Widerrufsfunktion ermöglicht die Angabe oder Bestätigung des Namens des Verbrauchers, der eindeutigen Bezeichnung des Vertrags oder des zu widerrufenden Vertragsteils sowie eines elektronischen Kommunikationsmittels für die Eingangsbestätigung. Die Übermittlung erfolgt über eine Bestätigungsfunktion mit der Beschriftung „Widerruf bestätigen“ oder einer anderen gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung.

Nach Betätigung der Bestätigungsfunktion übermittelt DigGesV unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger eine Eingangsbestätigung, die zumindest den Inhalt der Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs enthält. Die Eingangsbestätigung dokumentiert den Eingang, entscheidet aber nicht darüber, ob im Einzelfall ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht.

11.6 Gesetzliche Rechte bei Mängeln

Gesetzliche Rechte bei nicht, verspätet, unvollständig oder mangelhaft erbrachten Dienstleistungen, digitalen Produkten oder Waren bestehen unabhängig von einem Widerruf und bleiben unberührt.

12 Änderung, Aussetzung und Beendigung von Angeboten

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12.1 Kostenlose Plattformfunktionen und Inhalte

DigGesV kann kostenlose, nicht vertraglich zugesagte Plattformfunktionen, Informationsangebote, Blogbeiträge, Videos, Übungen und sonstige frei zugängliche Inhalte aus sachlichen Gründen ändern, ergänzen, vorübergehend aussetzen oder einstellen. Bereits erworbene Nutzungsrechte und zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

12.2 Bereits gebuchte oder bezahlte Leistungen

Bereits geschlossene Verträge werden durch Änderungen des allgemeinen Angebots nicht einseitig aufgehoben. Muss eine bereits gebuchte Leistung aus von DigGesV zu vertretenden Gründen entfallen, wird eine gleichwertige Ersatzleistung oder ein Ersatztermin angeboten. Ist dies nicht möglich oder unzumutbar, werden Zahlungen für den nicht erbrachten Teil erstattet.

Notwendige Änderungen des Ablaufs, der eingesetzten Fachkraft oder der technischen Durchführung sind zulässig, wenn der vereinbarte Gesamtcharakter und Wert der Leistung erhalten bleiben und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

12.3 Höhere Gewalt

Kann eine Partei ihre Pflichten aufgrund eines Ereignisses außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs vorübergehend nicht erfüllen, ruhen die betroffenen Leistungspflichten für die Dauer und im Umfang der Behinderung. Hierzu können insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, erhebliche Ausfälle von Energie-, Telekommunikations- oder Netzinfrastruktur, Arbeitskämpfe, Epidemien, Pandemien oder vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse gehören.

Die Parteien werden sich über die Behinderung und deren voraussichtliche Dauer informieren. Dauert die Behinderung so lange an, dass ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist, bleiben gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte unberührt. Zahlungspflichten für bereits vertragsgemäß erbrachte Leistungen bleiben bestehen.

13 Haftung

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13.1 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Haftungsregelungen gelten für sämtliche von diesen AGB erfassten Angebote und Nutzungsverhältnisse von DigGesV. Hierzu gehören insbesondere die Angebote über diggesv.com, die digitalen Einzelberatungen und Online-Gruppen, DigGesV-Meet unter meet.diggesv.com, die digitalen Inhalte und Funktionen unter app.diggesv.com sowie der Verkauf von Waren und sonstigen Angeboten über lifetools.diggesv.com.

Gesetzliche Ansprüche auf Erfüllung, Nacherfüllung, Minderung, Vertragsbeendigung, Rücktritt oder Erstattung werden durch dieses Kapitel nicht ausgeschlossen. Die nachfolgenden Bestimmungen betreffen insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

13.2 Zwingende gesetzliche Haftungsfälle

Nur soweit die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen tatsächlich vorliegen, haftet DigGesV nach den gesetzlichen Bestimmungen:

• bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten;
• bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
• nach zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsrechts;
• bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
• aufgrund einer von DigGesV ausdrücklich übernommenen Garantie sowie
• in sonstigen Fällen, in denen eine Haftungsbeschränkung gesetzlich nicht zulässig ist.

Diese Haftungsregelung gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von DigGesV.

13.3 Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DigGesV nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für Schäden aus einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Abschnitt 13.2 bleibt unberührt.

13.4 Gesundheitsbezogene Beratungs- und Unterstützungsangebote

Die digitalen Einzelberatungen, Gruppenangebote, Begleitungsangebote, Übungen und Informationsangebote von DigGesV dienen insbesondere der Information, Orientierung, Psychoedukation, Unterstützung, Ressourcenförderung und alltagsbezogenen Begleitung.

Sie stellen keine ärztliche, psychiatrische, psychotherapeutische oder sonstige heilkundliche Diagnose oder Behandlung dar und ersetzen eine solche nicht. Änderungen einer medizinischen Behandlung oder Medikation dürfen nicht allein auf Grundlage von DigGesV-Angeboten vorgenommen werden.

Die Angebote sind nicht für medizinische, psychiatrische oder sonstige akute Notfälle bestimmt. Bei einer akuten Selbst- oder Fremdgefährdung, schweren gesundheitlichen Beschwerden oder einer vergleichbaren Krisensituation ist unverzüglich eine geeignete ärztliche, psychiatrische oder sonstige Notfallstelle in Anspruch zu nehmen.

Ein bestimmter persönlicher, gesundheitlicher, therapeutischer oder wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, soweit ein konkreter Erfolg nicht ausdrücklich als vertragliche Leistung vereinbart wurde. Die vorstehenden Hinweise beschränken weder die Verpflichtung von DigGesV zur fachgerechten und sorgfältigen Erbringung der vereinbarten Leistung noch eine zwingende gesetzliche Haftung.

13.5 Informationen, App-Inhalte und digitale Materialien

Frei zugängliche Informationen, Blogbeiträge, Videos, Audiodateien, Übungen, Entspannungsangebote, Checklisten und sonstige Inhalte auf den DigGesV-Websites und in der DigGesV-App werden mit angemessener Sorgfalt erstellt.

Solche allgemeinen Inhalte können jedoch nicht sämtliche persönlichen, gesundheitlichen oder sonstigen individuellen Umstände berücksichtigen und ersetzen keine individuelle fachliche Prüfung. Soweit keine abweichende vertragliche Vereinbarung besteht, schuldet DigGesV bei kostenlosen allgemeinen Informationsangeboten nicht deren uneingeschränkte Eignung für einen bestimmten individuellen Zweck.

Gesetzliche Rechte bei digitalen Produkten, insbesondere Ansprüche wegen einer unterbliebenen oder mangelhaften Bereitstellung sowie Ansprüche auf erforderliche Aktualisierungen und Sicherheitsaktualisierungen, bleiben unberührt. Werden allgemeine Inhalte entgegen eindeutigen Anwendungs-, Sicherheits- oder Warnhinweisen genutzt, kann eine gesetzlich zu berücksichtigende Mitverantwortung der nutzenden Person vorliegen.

13.6 Technische Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen

Eine jederzeitige, unterbrechungsfreie und fehlerfreie Verfügbarkeit der Websites, der App, von DigGesV-Meet, der Kundenkonten oder sonstiger digitaler Bereiche wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch notwendige Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Weiterentwicklungen oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs von DigGesV entstehen. Für Störungen, die ausschließlich durch die Internetverbindung, das Endgerät, den Browser, das Betriebssystem, nicht durchgeführte Aktualisierungen oder sonstige technische Einrichtungen der nutzenden Person verursacht werden, ist DigGesV nicht verantwortlich.

Soweit eine Störung dem Verantwortungsbereich von DigGesV zuzurechnen ist, gelten die Haftungsregelungen dieses Kapitels sowie die gesetzlichen Rechte bei nicht oder mangelhaft erbrachten Leistungen. Ein gesetzlich zu berücksichtigendes Mitverschulden bleibt unberührt.

13.7 DigGesV-Meet, Videoberatungen und Online-Gruppen

DigGesV trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur sicheren Durchführung von Einzelberatungen, Videogruppen und virtuellen Räumen.

Teilnehmende sind verpflichtet, Gesprächsinhalte und persönliche Informationen anderer Personen vertraulich zu behandeln. Ton-, Bild-, Video- und Bildschirmaufzeichnungen sowie Screenshots sind ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung aller betroffenen Personen untersagt.

DigGesV kann trotz angemessener Schutzmaßnahmen nicht gewährleisten, dass einzelne Teilnehmende diese Verpflichtungen in jedem Fall einhalten. Für eigenständige rechtswidrige Handlungen anderer Teilnehmender sind zunächst die handelnden Personen selbst verantwortlich.

Eine Haftung von DigGesV bleibt bestehen, wenn ein Schaden auf einer DigGesV zurechenbaren Verletzung eigener vertraglicher, technischer, organisatorischer oder gesetzlicher Pflichten beruht. In diesem Fall gelten die Abschnitte 13.2 und 13.3.

13.8 Inhalte von Nutzern und externe Verlinkungen

Für Inhalte, Angaben und Materialien, die von Nutzern eingereicht oder bereitgestellt werden, ist grundsätzlich die jeweils einreichende Person verantwortlich.

DigGesV macht sich fremde Inhalte nicht allein dadurch zu eigen, dass eine technische Einreichungsmöglichkeit, eine Speicherung zur Prüfung oder eine Verlinkung bereitgestellt wird. Gesetzliche Prüf-, Hinweis-, Sperr-, Lösch- und Reaktionspflichten von DigGesV bleiben unberührt.

Enthalten die DigGesV-Angebote Links zu externen Websites oder Angeboten Dritter, gelten für die dort angebotenen Inhalte, Produkte und Dienstleistungen grundsätzlich die Bedingungen und Verantwortlichkeiten des jeweiligen Dritten. Gesetzliche Auswahl-, Prüf- und Hinweispflichten von DigGesV bleiben unberührt.

Setzt DigGesV einen Drittanbieter zur Erfüllung eigener vertraglicher Pflichten ein, wird die gesetzliche Verantwortung von DigGesV gegenüber dem Kunden durch den Einsatz dieses Drittanbieters nicht ausgeschlossen.

13.9 Waren und LifeTools-Produkte

Bei Waren, die über lifetools.diggesv.com verkauft werden, bleibt DigGesV gegenüber dem Kunden Vertragspartner und Verkäufer, soweit in der jeweiligen Produkt- oder Angebotsbeschreibung nicht ausdrücklich ein anderer Vertragspartner genannt wird.

Die Einschaltung eines Produktions-, Druck-, Versand- oder Fulfilment-Dienstleisters beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden gegenüber DigGesV. Die gesetzlichen Rechte wegen mangelhafter Waren, die gesetzlichen Produktsicherheitsvorschriften und die zwingende Produkthaftung bleiben unberührt.

Geringfügige Farb-, Darstellungs- oder Materialabweichungen, die insbesondere durch Bildschirmeinstellungen oder übliche Herstellungsprozesse entstehen, stellen nur dann keinen Mangel dar, wenn sie zumutbar sind und weder einer vereinbarten Beschaffenheit widersprechen noch die gewöhnliche oder vertraglich vorausgesetzte Verwendung beeinträchtigen.

14 Datenschutz

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DigGesV verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzvorschriften. Einzelheiten zu Art, Umfang, Zwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer und Betroffenenrechten ergeben sich aus der jeweils anwendbaren Datenschutzerklärung.

Bei der Nutzung von DigGesV-Meet, virtuellen Räumen, Kontaktformularen, Kundenkonten, Bestell- und Buchungsbereichen können die für die Bereitstellung und Durchführung erforderlichen Daten verarbeitet werden. Die AGB ersetzen nicht die gesonderten Datenschutzinformationen.

15 Änderungen dieser AGB

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Geänderte AGB gelten für Verträge, die nach ihrem Inkrafttreten geschlossen werden. Für bereits bestehende Verträge gelten Änderungen nur, wenn sie mit dem Kunden vereinbart wurden oder eine gesetzlich zulässige Änderungsbefugnis besteht.

Bei laufenden Vertragsverhältnissen kann DigGesV Änderungen vorschlagen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund geänderter Gesetze, Rechtsprechung, technischer Anforderungen oder einer Erweiterung des Angebots. Änderungen dürfen das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen zum Nachteil des Kunden verschieben. Der Kunde wird über wesentliche Änderungen in angemessener Weise informiert. Zwingende gesetzliche Zustimmungserfordernisse bleiben unberührt.

16 Schlussbestimmungen und Kontakt

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16.1 Abtretung und Übertragung

Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus einem Vertrag nur mit vorheriger Zustimmung von DigGesV übertragen, soweit nicht eine gesetzliche Abtretungsbefugnis besteht. Die Vorschrift des § 354a HGB sowie sonstige zwingende gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.

DigGesV darf einen Vertrag oder einzelne Rechte und Pflichten auf ein anderes Unternehmen übertragen, wenn dadurch die Rechte des Kunden nicht beeinträchtigt werden und die gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten sind.

16.2 Kein Verzicht durch Nichtausübung

Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines Rechts bedeutet keinen Verzicht auf dieses Recht. Ein Verzicht bedarf einer eindeutigen Erklärung.

16.3 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch. Soweit Übersetzungen bereitgestellt werden, ist bei Widersprüchen die deutsche Fassung maßgeblich, soweit gesetzlich zulässig.

16.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin ausschließlicher Gerichtsstand.

16.5 Teilunwirksamkeit

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen. Dasselbe gilt für eine unbeabsichtigte Regelungslücke.

16.6 Kontaktinformationen

DigGesV – Digitale Gesundheitsverbindungen UG (haftungsbeschränkt)

• Postanschrift: Mühlenstr. 8a, 14167 Berlin
• E-Mail: info@diggesv.com
• Support: support@diggesv.com
• Fax: +49 30 56844904
• Geschäftsführerin: Bettina Anderson